Aktuelles in der Kreis-SPD

https://us02web.zoom.us/j/82911941062

Meeting-ID: 829 1194 1062

Auf Antrag der SPD-Fraktion werden die Hälfte der März-Gebühren für Kita- und Hortbetreuung erlassen. Ein Antrag auf die Erstattung der gesamten März-Gebühren wurde unlängst abgelehnt. Den Antrag auf Erstattung der gesamten März-Gebühren, obwohl im März Leistung erbracht wurde, stellten wir, weil wir den Familien in dieser herausfordernden Zeit entgegenkommen wollten.

Das Fairtrade-Team um unsere ehemalige Gemeinderätin Renate Niehaus wünschte sich ein Meinungsbild vom Gemeinderat ob er noch immer hinter den Bemühungen der Faitrade-Gruppe steht. Diese Zustimmung und viel Lob für ihr Engagement erhielten sie auch. Wir freuen uns mit Renate Niehaus über dieses Feedback.

Den Artikel aus der Leonberger Kreiszeitung vom 4.6.2020 finden Sie anbei.

In der letzten Gemeinderatssitzung (2.6.) wurde mehrheitlich beschlossen, die Beauftragung der Planer (die bereits ihre Arbeit in Sachen Stadtentwicklung aufgenommen haben) zu stoppen bzw. noch nicht zu beauftragen. Die Gründe für die Verschiebung des Tagesordnungspunkt sei die unklare finanzielle Auswirkung der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt.

Wir sind der Meinung, dass wir die Stadtentwicklung jedoch auf keinen Fall bremsen sondern eher beschleunigen sollte und haben gegen die Vertagung dieses Punktes gestimmt. Wir als Kommune haben die Aufgabe die Wirtschaft am Laufen zu halten.

Das Statement der Stadt lesen Sie hier: https://www.heimsheim.de/news/gemeinderat-bremst-stadtkernentwicklung__977.php

Landtagsabgeordneter Daniel Born tauscht sich mit Stadt- und Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau aus Walldorf online über die aktuelle Situation in Baden-Württemberg aus. Um persönliche Kontakte zu vermeiden, wird das Gespräch am Freitag, 5. Juni ab 20 Uhr live über Facebook geschaltet.

Schwetzingen/Walldorf. Die Ankündigung aus dem Kultusministerium, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen bezeichnen Born und Schröder-Ritzrau unisono als "überfällig". Born, der Sprecher für frühkindliche Bildung und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist, wird sich allen Fragen von Ihnen und der Kommunalpolitikerin stellen.

Mitte der Woche zeichnete eine Jury unter Vorsitz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 15 Preisträgerinnen mit dem Helene Weber-Preis aus, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik besonders engagieren - darunter auch Annkathrin Wulff, seit 2019 SPD-Stadträtin in Pforzheim und designierte SPD-Landtagskandidatin für Pforzheim.

Die Oberstudienrätin an der Goldschmiedeschule und Hauptpersonalrätin für Berufliche Schulen am Kultusministerium engagiert sich seit 15 Jahren nicht nur für die SPD, sondern ist unter anderem im Vorstand des Stadtjugendrings Pforzheim e.V., als Vorsitzende des Fördervereins pro familia Pforzheim und im Frauenbündnis Pforzheim / Enzkreis aktiv.

"Ich freue mich sehr für Annkathrin. Sie hat diese Auszeichnung mehr als verdient und wurde durch die Jury somit zurecht für ihr Engagement in den Bereichen Zivilgesellschaft, Frauen, Gleichstellung und Vielfalt ausgezeichnet. Es braucht mehr starke Frauen wie Annkathrin Wulff, die sich innerhalb von Parteien engagieren und Verantwortung übernehmen. Daher hoffe ich auch, dass sich die Genossinnen und Genossen aus Pforzheim, Birkenfeld, Ispringen, Engelsbrand und Kieselbronn für Annkathrin als ihre Landtagskandidatin entscheiden und sie zukünftig die Interessen der Region auch in Stuttgart vertreten kann", so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Renner aus dem Enzkreis.

Landtagsabgeordneter Daniel Born und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch kritisieren die angestrebten Kita-Öffnungen in Baden-Württemberg als zu spät und die Umsetzung mangelhaft.

Stuttgart. Daniel Born, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion, bezeichnet die Ankündigung von Ministerin Eisenmann, bis Ende Juni Kitas und Grundschulen wieder zum Regelbetrieb zu führen als "überfällig".

Landtagsabgeordneter Born kritisiert den Umgang der Landesregierung mit der Wohnraumknappheit im Land. "Die sogenannte Wohnraumoffensiver der grün-schwarzen Landesregierung entpuppt sich als Spiel auf Zeit", sagt der Wohnungsbauexperte der SPD-Landtagsfraktion.

Stuttgart. "Wir haben die Zeit gar nicht, weil immer mehr Menschen im Land kaum noch eine Chance haben, eine bezahlbare Wohnung zu finden! Der Grundstücksfonds wurde nun jahrelang angekündigt, der Start immer weiter verschoben, jetzt endlich hat sich Grün-Schwarz geeinigt", so Born.

Der Enzkreis nimmt vom 15. Juni bis 05. Juli 2020 am STADTRADELN teil. Alle, die im Enzkreis wohnen, arbeiten, einem Verein angehören oder eine (Hoch-)Schule besuchen, können beim STADTRADELN mitmachen.

Wir haben auch in diesem Jahr als SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu wieder ein Team gegründet und freuen uns auf jeden Radler und jede Radlerin!

Die Anmeldung erfolgt über folgenden Link:

https://www.stadtradeln.de/index.php?&id=171&team_preselect=412276

Jeder geradelte Kilometer in diesem Zeitraum kann auf Vertrauensbasis gemeldet werden und wir hoffen, dass wir unseren Vorjahreswert von 1.845 Kilometer und somit 262,1 kg CO2 überbieten können.

Auch in diesem Jahr gibt es wieder tolle Gewinne!

Landtagsabgeordneter Daniel Born und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Schwetzinger Stadtrat, Simon Abraham, fordern für Eltern und Kitas dringend mehr Planungssicherheit bei den nun dringend anstehenden Öffnungen und Ausweitungen des Betriebs.

Schwetzingen. "Die Kinder freuen sich wieder auf ihre Kita, die Eltern sehnen die Öffnung herbei, Träger und Erzieher wollen wieder Angebote über die Notbetreuung hinaus machen. Aber so wie Kultusministerin Susanne Eisenmann agiert, fährt sie die Kita-Öffnungen an die Wand", erklären die beiden Sozialdemokraten.

"Da ist mir in dieser Woche schon der Kragen geplatzt", berichtet Born, der Mitglied des Bildungsausschusses ist. Für ihn sei es vollkommen verantwortungslos, dass die Kultusministerin am 6. Mai per Pressemitteilung einen reduzierten Regelbetrieb ins Schaufenster gestellt, aber bis jetzt keine Verordnung gemacht habe, wie diese Öffnung konkret aussehen soll.

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

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