Aktuelles in der Kreis-SPD

Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. "Das ist ein nicht hinzunehmendes Versäumnis der grün-schwarzen Landesregierung und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut. Damit werden dringendst benötigte Hilfszahlungen verzögert. Gerade jungen Unternehmen drohen Investoren und damit das Risikokapital auszufallen", so Hofsäß, dem die Start-Up-Szene gut vertraut ist.

Als Bildungspolitikinteressierte aus Gengenbach Anfang des Jahres den Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneten als Experten für ihre Veranstaltung "Die Grundschule der Zukunft" anfragten, hatten die Organisatoren eine klassische politische Informations- und Diskussionsveranstaltung im örtlichen Hotel vor Augen.

Hockenheim/Gengenbach. Für Daniel Born, der als Sprecher für Wohnungsbaupolitik und als Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen zwei landespolitische Kernaufgaben im Landtag betreut, gehören solche Diskussionsveranstaltungen überall im Land seit vier Jahren zu seinem Arbeitsalltag.

Die Hockenheimer Woche wollte alles wissen über den Alltag eines Abgeordneten in Corona-Zeiten, den sozialen Zusammenhalt und die Situation an unseren Schulen.

Hockenheim. Die Hockenheimer Woche (HW) hat das Interview am 1.4.2020 auf den Seiten 10+11 der Ausgabe 14 unter der Überschrift "Es wächst in der Krise eine neue Solidarität" veröffentlicht.

HW: Wie bewerten Sie die derzeitigen Maßnahmen zur sozialen Distanzierung?

Born: Die meisten Menschen hielten sich von Anfang an an die von der Landesregierung erlassene Verordnung und den Appell des Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin, die sozialen Kontakte und auch den Aufenthalt im öffentlichen Raum so weit wie möglich einzuschränken.

Leider gibt es aber Menschen, die nicht begreifen wollen, dass wir alle uns an diese Regeln halten müssen, um eine weiter beschleunigte Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Dies tun wir aus Solidarität mit all den Menschen, die schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen oder gar den Tod befürchten müssen. Deshalb mussten Bund und Länder diesen unvernünftigen Menschen mit dem Mittel eines Niederlassungsverbots bzw. Kontaktverbots klarmachen, dass ihr Handeln nicht toleriert werden kann.

Eine allgemeine Ausgangssperre stellte das schärfste Mittel dar, würde aber auch diejenigen bestrafen, die sich verantwortlich verhalten. Deshalb ist ein Niederlassungsverbot der möglicherweise letzte Versuch, eine Ausgangssperre, die noch tiefer in unsere Bewegungsfreiheit eingreifen würde, zu verhindern.

Daniel Born begrüßt die Fördeung von Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen im Rahmen des Städtebauförderungsprorgamm 2020 von Bund und Land.

Stuttgart. Der SPD-Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßt die Bezuschussung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen durch Land und Bund. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2020 fördern Land und Bund 396 städtebauliche Sanierungsgebiete mit insgesamt 265 Millionen Euro, der Schwerpunkt liegt auf der Schaffung von Wohnraum, der Entwicklung von Zentren sowie bei Maßnahmen des Klimaschutzes.

Bei einer Versammlung führender SPD-Kommunalpolitiker aus dem Landtagswahlkreis Schwetzingen auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Daniel Born wurde im Brühler Burgkeller über die Notwendigkeit einer Förderung des ÖPNV gesprochen und die Einführung eines 365-Euro-Tickets grundsätzlich befürwortet.

Brühl. Allerdings sei eine wichtige Voraussetzung, dass die ÖPNV Taktung verbessert und mehr Direktverbindungen, etwa nach Heidelberg, geschaffen werden.

Der Brühler SPD-Vorsitzende Selcuk Gök begrüßte die Runde und stellte die Bedeutung der Mobilitätswende in den Mittelpunkt: "Wir sind eine vernetzte Region. Mobilitätswende bedeutet darum, den ÖPNV zu stärken." so der Gemeinderat.

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born will unbürokratische und schnelle Hilfe für die Betriebe.

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises "Wirtschaft, Wohnen, Arbeit" seiner Fraktion, Daniel Born (SPD), hat dazu aufgerufen, die Hilfen für die Wirtschaft möglichst unbürokratisch und schnell für die Selbständigen und Betriebe zu verteilen.

"Zwar waren die Auftragsbücher voll und die letzten Jahre für viele Branchen gute Jahre - aber es konnten kaum Rücklagen gebildet werden. Auch weil z.B. durch die Digitalisierung und immer neue Vorschriften teure Investitionen getätigt werden mussten und die Mieten gestiegen sind", erklärt der Abgeordnete, der sich in zahlreichen Telefonaten mit Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsakteuren und Rücksprachen mit den Betrieben im Wahlkreis ein genaues Bild der Lage vor Ort macht.

Das Rettungspaket von 156 Milliarden Euro der großen Koalition im Bund sei darum dringend notwendig. Genauso sei es aber erforderlich, dass das Land in dieser Krise handle.

Der Landtagsabgeordnete erklärt, dass die März-Bürgersprechstunde in der digitalen Version stattfinden wird.

Hockenheim. Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus stellt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born seine monatliche Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro vorsorglich in die digitale Version um und erweitert sein Whatsapp-Sprechstunden-Angebot.

Born erklärt dazu: "Gesundheit geht vor! Da mir der Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern aber sehr am Herzen liegt, lade ich im März zu einer zusätzlichen Whatsapp-Sprechstunde ein. Gerne können Sie mein Team und mich mit Ihren Fragen und Anliegen auch telefonisch oder per Mail erreichen."

Gesundheit geht vor und das Gebot der Stunde ist jetzt mehr denn je Rücksicht - insbesondere in Hinblick auf die Risikogruppen einerseits, aber auch wegen derjenigen, um die es bei der ursprünglich für den 26.3. geplanten Veranstaltung gehen sollte.

Neulußheim. "Die Rettungskräfte müssen derzeit öffentliche Veranstaltungen, die nicht unbedingt notwendig sind, meiden. Unsere Rettungskräfte reagieren gewohnt klug und besonnen uns setzen sich keinem unnötigen Risiko aus, um ihren wertvollen Dienst weiter verrichten zu können." erklärt der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born (SPD) die Absage der für den 26.3. geplanten Veranstaltung, zu der bereits breit eingeladen worden war.

Landtagsabgeordneter Daniel Born unterstützt das Malbuch der Kreisverkehrswacht. "Da bin ich dabei! Denn mehr Sicherheit im Straßenverkehr ist wichtig." erklärt der Schwetzinger SPD-Politiker.

Hockenheim. Wie verhalte ich mich richtig im Straßenverkehr? Die kindgerechte Beantwortung dieser Frage haben sich die Kreisverkehrswacht Rhein-Neckar e.V. und der K&L Verlag zum Ziel gesetzt und ein leichtverständliches Malbuch für Mädchen und Jungen im Kindergarten- und Grundschulalter herausgegeben. Wir finden: Das ist eine gute Sache!

Der Landtagsabgeordnete fordert von der Landesregierung die Auflegung eines Schwimmbadprogramms für kommunale Bäder.

Schwetzingen. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden - so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als "überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik" bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht. An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden - so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Schwetzinger Landtagsabgeordnete diese Umfrage als "überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik" bezeichnet. Der SPD-Politiker hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Schwetzingen konkret aussieht.

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

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