Aktuelles in der Kreis-SPD

17.04.2019 22:03
Wie geht gute Bildung?.
Am Donnerstag, 11. April, fand unser halbjährliches SPD-Bürgerforum statt, zu welchem alle Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte immer herzlich eingeladen sind.

Das aktuelle Thema lautete "Wie geht gute Bildung heute?". Zu diesem Thema hatten wir die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz eingeladen. Sie berichtete über die aktuelle Lage in der Politik, die strapazierte Situation mit der Kultusministerin und betonte, dass Bildungspolitik auch immer wichtiger in der Kommunalpolitik wird.

Wir bedanken uns an dieser Stelle nochmal herzlich und stehen auch weiterhin für gerechte und bezahlbare Bildungschancen für alle Heimsheimerinnen und Heimsheimer.

Die Stuttgarter Zeitung berichtet über Borns Forderung nach einer Landesentwicklungsgesellschaft und den anhaltenden Koalitionskrach in der Wohnungspolitik.

Stuttgart. Eine aktuelle Anfrage der SPD-Landtagsfraktion deckt auf: Im Land werden immer weniger geförderte Mietwohnungen gebaut. Wurden mit Mitteln des Landeswohnraumförderprogramms zwischen April 2017 und März 2018 noch 1725 neue Wohnungen gebaut oder erworben und für 409 Belegungsrechte erworben, wurden von April 2018 bis Dezember 2018 nur noch Mittel für 1161 neue Wohnungen beantragt, für 280 weitere wurden Belegungsrechte erworben.

Rund 50 Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis waren zu einer politischen Informationsfahrt in Berlin. Die Bundestagsabgeordnete Katja Mast hatte Bürgerinnen und Bürger in die Bundeshauptstadt eingeladen, die haupt- oder ehrenamtlich in der Hospizarbeit tätig sind.

Statement Katja Mast: "Die Debatte zu vorgeburtlichen Bluttest im Bundestag heute hat berührt. Sie hat einer notwendigen ethischen, gesellschaftlichen und politischen Frage den parlamentarischen Raum gegeben, den sie braucht. Ich habe mich noch nicht entschieden, welche Haltung ich unterstütze. Die Debatte hat meinen Blick geweitet, denn es geht auch um die gesellschaftliche Willkommenskultur für jedes Leben - nicht nur darum, was Kassenleistung wird oder nicht."

Anbei finden Sie einen Artikel zur Kommunalwahl 2019 aus der Leonberger Kreiszeitung vom 06.04.2019.

https://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.kommunalwahl-2019-spd-heimsheim-junge-stadtraetin-auf-dem-ersten-platz.6330a6de-bdbc-4256-8f3e-cfa64d3b416d.html

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung die Förderungen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" beschlossen. Demnach wird die Sanierung des Freibads Knittlingen mit 1,8 Mio. Euro gefördert.

V.l. Martin Walch, Ulrike Hohmann, Edgar Kunzmann, Walter Decker-Zachmann, Sabine El Aidi, Ursula Bodemer, Volker Bräuninger, Stephan Zachmann, Antje Hill.

Am verkaufsoffenen Sonntag flanierten die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl am 26.Mai durch Remchingen.

Bei einem einem Getränke da und einem Häppchen dort kam es zu interessanten Gesprächen bei wunderbarem Wetter. Wir ließen nicht die Menschen zu uns kommen, sondern gingen auf sie zu und hatten für die Anregungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger stets ein offenes Ohr.

Angesichts der aktuellen politischen Debatte hat sich Katja Mast klar gegen Enteignungen als Weg für bezahlbaren Wohnraum ausgesprochen. "Das wäre eine Scheinlösung", so Mast.

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born war am Freitag, den 5. April zu Gast bei Bürgermeister Peter Seithel in Rauenberg.

Rauenberg. Für Born war dieses Gespräch von großer Wichtigkeit, um sich über die Situation vor Ort und aktuelle Themen der Stadt in seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch informieren zu können. Begleitet wurde er von SPD-Gemeinderätin Elke Greulich.

"Betreuungsabgeordneter ist ein seltsames Wort. Aber wenn eine Partei in einem Wahlkreis kein Landtagsmandat holt, dann ist es doch trotzdem wichtig, dass zwischen Kommune und SPD-Landtagsfraktion der Faden nicht reißt." so der SPD-Abgeordnete aus Schwetzingen.

Landtagsabgeordneter Daniel Born hat sich zur Medienberichterstattung, wonach in Baden-Württemberg mehr Bauland zu Verfügung stehe als bisher angenommen, gegenüber der Landespresse geäußert.

Stuttgart. SPD-Wohnungsbauexperte Daniel Born stellte fest: "Wenn es im Land über 6.000 Hektar Bauflächen gibt, zeigt dies auf jeden Fall eines: Das ständige Lamentieren von Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut über fehlende Bauflächen war ein untauglicher Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken." Das Land sei gefordert, zusammen mit den Kommunen und weiteren Beteiligten in eine echte Wohnraumoffensive einzusteigen und alles daran zu setzen, die zur Verfügung stehenden Bauflächen zu nutzen. "Hierfür braucht es eine Landesentwicklungsgesellschaft, die dem Wohnungsbau einen neuen Schub gibt. Es ist völlig unverständlich, dass die Landesregierung die Einrichtung einer solchen Gesellschaft nach wie vor ablehnt und stattdessen zwar viel über Wohnungsbau redet, diesen aber faktisch weiterhin ausbremst", so Daniel Born, der den Wahlkreis Schwetzingen im Landtag vertritt.

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

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