Aktuelles in der Kreis-SPD

Aus www.remchingen-prima.de

Scheryar Mirza und Jana Waldhauer besuchten Bürgermeister Prayon.

Am vergangenen Montag traf sich Bürgermeister Prayon mit den SPD-Jungmitgliedern Scheryar Mirza und Jana Waldhauer zu einem politischen Gedankenaustausch. In den Fokus gelangten hier unter anderem Themen wie die Förderung des politischen Interesses von Jugendlichen oder die bessere finanzielle Unterstützung für die Kindergärten. Bei der Diskussion ging es den SPD Jugendvertretern insbesondere auch darum, die politische Teilhabe von jungen Menschen mit der Gründung eines Jugendgemeinderats zu fördern. Prayon empfindet dies als gute Idee, sah aber auch eine Herausforderung in der vermutlich geringen Zahl von Menschen, die sich zum Mitmachen bewegen ließen. Des Weiteren berichtete Prayon im Lauf des Gesprächs, dass er anstrebe, die Umgebung des Bahnhofs zu verbessern.

Schließlich gab Prayon seinen Besuchern noch einige Tipps zur Einbeziehung junger Menschen in die Kommunalarbeit mit auf den Weg.

Bei Ideen, Vorschlägen und Fragen rund um das Thema Politik bieten die zwei SPD-Jungmitglieder gerne die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme per E-Mail an janatamarawaldhauer@gmail.com oder scheryarmirza98@hotmail.com an.

akr

Aus www.remchingen-prima.de:

Der SPD Ortsverein lud am Montagabend die Remchinger Bürgerinnen und Bürger zum Austausch mit Katja Mast (SPD) in das Neue Rathaus ein.

27.07.2020 08:45
Sommerbilanz.
Wir wünschen allen einen erholsamen Urlaub, ob zu Hause oder an ihrem Lieblingsurlaubsziel. Unser Wunsch ist, dass wir alle gesund bleiben und ausgeruht und voller Tatendrang wieder in unseren Alltag zurückkehren.

Die letzte Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause ist vorbei, so steht dem Beginn der Sommerpause auch für die aktiven Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nichts mehr im Weg.

Die SPD-Fraktion ist froh, dass die Verwirklichung der Rettungswache in Remchingen einen Schritt weiter gekommen ist. Zu der kontroversen Diskussion wollen wir nichts mehr sagen. Die Wortbeiträge, Veröffentlichungen im Vorfeld und der Bericht in der örtlichen Presse zu diesem Thema sprachen für sich.

Auch die Jahresabschlüsse für die Gemeinde und die Gemeindewerke für das Jahr 2016, die nach der Einführung der Doppik noch ausstand, konnten verabschiedet werden.

Wir sagen auch dazu nur, dass wir den künftigen Gemeinderäten in Remchingen im Jahre 2026 einen ebenso unstrittigen, positiven Jahresabschluss wünschen!

Bei der Entscheidung, die bisher nicht erhobenen Benutzungsgebühren der Kinderbetreuung in den kommunalen Kindergärten im Juni 2020, genauso wie die Gebühren für Kernzeit und Hausaufgabenbetreuung für Juni 2020 zu erlassen, was auch den kirchlichen Trägern zugestanden wurde, fiel uns die Zustimmung leicht und wir tragen damit die Erhöhung der Kosten für den Gemeindehaushalt mit.

Anders ging es uns bei dem weniger erfreulicher Beschluss in Sachen Kinderbetreuung, nämlich bei der Erhöhung der Elternbeiträge ab September um 1,9 %.

Lange und kontrovers wurde dieses Thema auch in unserer Fraktion diskutiert. Die Forderung, dass die Kindergartengebühren überhaupt wegfallen sollen, hat viele gute Gründe. Gerade aber der Vergleich der Vorschul- und Kleinkinderbetreuung mit der kostenlosen Bildung an Schulen zeigt, dass wir hier von zwei völlig unterschiedlichen Systemen reden: einmal der bundesweiten Schulpflicht und auf der anderen Seite des Angebots der Kommunen an Eltern, die Betreuung von Kleinkindern bis zur Schulreife zu übernehmen, wobei die Inanspruchnahme dieses Angebots im Ermessen der Eltern liegt.

Die Kommunen versuchen nun weiter Betreuungskostenteilung: 80 % = Steuerzahler und 20 % Elternbeiträge.

Es liegt uns sehr viel daran, die Qualität der Betreuung in Remchingen zu erhalten und so müssen wir die Notwendigkeit der jetzt beschlossenen Erhöhung der Elternbeiträge um 1,9 % mit tragen. Hier sind schon eventuelle Einkommenseinbußen in manchen Elternhäusern eingerechnet, die voraussichtliche Erhöhung dieser Kosten liegt nach Auskunft des Kämmerers bei ca. 3 %. Diese Ausführungen berücksichtigend, hat die SPD-Fraktion mehrheitlich dieser Erhöhung zugestimmt.

Klar gesagt, wir unterstützen die Forderungen der Landes-SPD für das kostenlose Bildungsangebot der Vorschulerziehung, aber dies bedarf eines Wechsels des Systems. Das kann nur mit einer Kindergartenpflicht ab einem zu bestimmenden Alter und verbunden mit der Übernahme der Kosten der Betreuung durch qualifizierte Erzieherinnen durch das Land oder den Bund - wer auch immer diese Einrichtung schaffen wird - eingeführt werden.

Trotz alledem, eine schöne Sommerzeit und bleiben Sie gesund,

Ihre SPD - Gemeinderatsfraktion

Antje Hill Andreas Beier Edgar Kunzmann

Aus www.remchingen-prima.de:

Nachhaltigkeit, verkürzte Bauzeiten und optimale Luftfeuchtigkeit sind nur drei von vielen weiteren Vorteilen, mit welchen die SPD Fraktion einen Antrag auf eine Holzbau-Alternative für den geplanten Kindergarten bei der Einbringung in der letzten Gemeinderatssitzung begründete.

Laut SPD Auffassung sprechen viele Argumente dagegen, weiterhin in der gängigen Betonbauweise zu verharren. So rückte das Augenmerk der Fraktion auf einige überzeugende Beispiele von Kindergärten, die ebenfalls aus Massivholz erbaut wurden. Eine solche Herangehensweise an das Projekt würde sicherlich nicht nur auf weitgehende Zustimmung in der Bevölkerung treffen, sondern auch einen nachhaltigeren und klimagerechteren Weg optimal einleiten.

Die Etablierung von Holzbauweisen ist in den letzten Jahren im Trend gestiegen. Dies ist nicht nur den umweltfreundlichen Vorzügen zu verdanken, sondern auch der Entwicklung von neuen Systembauweisen. Sei es beim Bau von privaten oder von öffentlichen Anlagen: Holz gilt als universell einsetzbarer Baustoff, der auch den aktuellen Brandschutzbestimmungen gerecht wird.

Artikel

Katja Mast, MdB, legte auf ihrer Sommertour am 16. Juli einen Stopp in Kämpfelbach ein für ein Gespräch mit Bürgermeister Udo Kleiner. Begleitet wurde sie von den beiden Gemeinderäten Jasmin Heckmann und Thomas Seyffarth sowie dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hubert Foltin. Als Vorsitzende der Corona-Task-Force der SPD war es Katja Masts Anliegen, sich mit dem Bürgermeister über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in den Kommunen auszutauschen. Udo Kleiner drückte seine Besorgnis über die wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer aus und die Erwartung von finanziellen Zuschüssen für die Kommunen durch das Land. Angesprochen wurde auch die Finanzierung des dringend notwendigen Ausbaus des Breitbandnetzes. Beunruhigt zeigte sich der Bürgermeister über die Aufrüstung der bestehenden Sendemasten auf 5G in Kämpfelbach durch die Telekom. Da es sich um ein sogenanntes Reframing handelt, war die Aufrüstung nicht genehmigungspflichtig. In einer der letzten Gemeinderatssitzungen zeigten sich viele Bürgerinnen und Bürger besorgt über die Strahlenbelastung durch 5G. Katja Mast versicherte ihre Unterstützung und wird den Kontakt zu einem Fachmann vom BfS, Bundesamt für Strahlenschutz, herstellen.

Im Anschluss fand im Gasthaus "Traube" eine Mitgliederversammlung statt, an der Katja Mast teilnahm. Natürlich ging es auch hier zunächst um das Thema, das derzeit unseren Alltag beherrscht, aber noch mehr bewegten die anwesenden Mitglieder die katastrophalen Verhältnisse in der Fleischindustrie, also Leiharbeit und Arbeitsbedingungen in den Schlachtbetrieben. Immerhin war Müller-Fleisch der erste große Pandemiefall in der Branche. Katja Mast versicherte, dass die SPD und sie persönlich sich für eine Verbesserung sowohl was Gesundheit der Mitarbeiter als auch deren Arbeitsverträge angeht einsetzen will.

Ein weiteres Thema war ihr Besuch beim Pforzheimer Polizeipräsidenten Tritsch nach der Stuttgarter Krawallnacht, denn sie wollte ein klares Signal setzen, dass sie hinter der Polizei steht. Die Polizistinnen und Polizisten, die tagtäglich für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen, seien der Inbegriff des systemrelevanten Berufs und verdienten Respekt.

Deutlich wurde in der Mitgliederversammlung das unermüdliche Engagement von Katja Mast für ihren Wahlkreis und die Themen, die ihr am Herzen liegen: soziale Gerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen, Sozialstaat als Partner.

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist erleichtert, dass die Sofortbürgschaften des Landes für Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe bis zu zehn Beschäftigten jetzt anlaufen können.

Schwetzingen. "Das ist dringend notwendig, denn die kleineren Betriebe - die unseren Wahlkreis so stark machen - sind am Ende ihrer Leistungskraft." resümiert der SPD-Politiker, der Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft seiner Fraktion ist. Das Land stellt nun gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg die entsprechenden Bürgschaften bereit.#

Ab 15. Juli können Unternehmen die Bürgschaften beantragen. Daniel Born erklärt, warum ihm diese Freigabe durch den Wirtschaftsausschuss so sehr am Herzen liegt: "Kleine Betriebe und selbständige Existenzen sind mit viel Engagement über Jahre aufgebaut worden und wurden von der Coronakrise besonders hart getroffen.

Der richtige KfW-Schnellkredit des Bundes steht jedoch nur Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten zur Verfügung. Es war uns Wirtschaftspolitikern im Land wichtig, diese Förderungslücke zu schließen."

Der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßen die Bereitstellung von 100000 Euro an Landesmitteln aus dem Programm für nichtinvestive Städtebauförderung an die Stadt Leimen.

Leimen. Mit diesem Beitrag wird die Einrichtung eines Quartiersmanagements in Leimen unterstützt, welches der Begleitung, Unterstützung und Weiterentwicklung bürgerschaftlicher Initiativen und Ideen dienen soll.

Wesentliche Aufgabe des Quartiersmanagements wird das Zusammenführen örtlicher Akteure in funktionsfähige Netzwerke, die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Gesamtsteuerung der Arbeit im Quartier sein. "Quartiersentwicklung stärkt den Zusammenhalt.

Diese Entscheidung des Landes ist eine gute Entscheidung für Leimen." teilen die beiden SPD-Politiker in einer Presseerklärung mit.

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born war vergangene Woche beim Polizeirevier in seiner Heimatstadt vor Ort.

Schwetzingen. Anlass des Besuchs waren neben einem Austausch über die Sicherheitslage im Revier auch die Randale und die Angriffe auf die Polizei in Stuttgart, welche sich in der Nacht zum 21.01.2020 in der Stuttgarter Innenstadt zugetragen haben.

"Es war mir wichtig, direkt mit unserer Polizei und den Beamten über die Ereignisse in Stuttgart zu sprechen und ihnen persönlich meine Solidarität auszusprechen", berichtet Born, dessen Landtagsbüro nur wenige Meter vom Ort der Randale entfernt liegt.

Mit einem überragenden Ergebnis konnte das Team "SPD Ortsverein Heimsheim/Heckengäu" die zweite Teilnahme an der Aktion Stadtradeln beenden. Mit Unterstützung des "Freizeitsports" und zahlreichen motivierten Radlerinnen und Radlern konnten wir in diesem Jahr 7.161 Kilometer erradeln (in 2019 1.845 Kilometer). Von 106 gemeldeten Teams im Enzkreis konnten wir den achten Platz erzielen! Allein der Erstplatzierte radelte innerhalb der drei Aktionswochen 989 Kilometer.

Wir freuen uns, dass sich insgesamt 32 Radelnde der Aktion angeschlossen haben.

Einen kleinen Abschluss der Aktion gestalteten wir gemeinsam mit den Radlerinnen und Radlern vom Stadtseniorenrat, die mit ihrem Team "Stadtseniorenrat Heimsheim - barrierefrei radeln!" angetreten sind. Nach einer kleinen Heimsheim-Rundfahrt trafen wir uns am Grundweg zu einer kleinen Erfrischung, von wo aus im nächsten Jahr endlich der lang ersehnte Radweg nach Perouse gebaut werden soll. Dies begrüßen wir sehr und hoffen auf eine schnelle Verwirklichung. Auch unsere Bundestagsabgeordnete Katja Mast und Ralf Lauer vom Ortsverein Mühlacker radelten mit und waren von dieser Leistung begeistert.

Unser Ziel ist es ebenfalls, dass Heimsheim im nächsten Jahr als Kommune teilnimmt und sich innerhalb des Städtles viele Teams für einen spannenden Wettkampf finden.

Die Verlosung der Preise werden wir nach der sieben-tägigen Nachtragsfrist verlosen.

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die fleißig Kilometer für die Umwelt und den Ausbau von Radwegen gesammelt haben.

Weiterhin fleißiges und unfallfreies Radeln Allen!

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

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